27.4.07

Blaues Wunder

Volksentscheid – was denn sonst?

Auch wenn es Senat und Bürgerschaftsmehrheit trickreich gelungen ist, den Volksentscheid über die Verbindlichkeit von Volksentscheiden vom Tag der Bürgerschaftswahl 2008 abzukoppeln – die Initiative lässt sich dadurch nicht entmutigen. In einem ersten Treffen nach den beiden über alle Erwartungen erfolgreichen Volksbegehren zur Rettung und Stärkung des Volksentscheids wurden die verschiedenen Optionen diskutiert, und schnell war klar: Aufgeben gibt es nicht.

Rettet den Volksentscheid

Wenn Ole und Komsorten da nicht mal ihr blaues Wunder erleben. Das nichtzusammenlegen mit dem Wahltermin führt zu einem Dauerwahlkampf gegen die Politik des Senates.

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